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November 2011/04

Skandal: Energiekonzerne lieferten falsche Daten

Es könnte ein Riesen-Skandal werden: Laut Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ erhielt das Bundeskartellamt von mehreren großen Energiekonzernen falsche Daten übermittelt. Bei den Konzernen handelt es sich um die vier bekanntesten Energieriesen E.on, Vattenfall, EnBW und RWE.

Was ist genau passiert?

Man wirft den Energiekonzernen vor, insbesondere die Kapazitäten von einzelnen Kraftwerken zu niedrig angegeben zu haben, um letztendlich einen höheren Strompreis für den Endverbraucher zu rechtfertigen. Weiterhin wird angenommen, dass die Versorger auch Sanktionen seitens des Kartellamtes oder anderer Aufsichtsinstitutionen durch die Angabe falscher Zahlen umgehen wollten.

Es muss hier ausdrücklich betont werden, dass es sich bei den hier dargelegten Anschuldigungen bislang ausschließlich um Gerüchte handelt, die noch nicht von offizieller Seite bestätigt wurden. Der gesamte Fall begann mit einem Gutachten, das vom besagten Kartellamt in Auftrag gegeben wurde. In diesem Gutachten sollte festgestellt werden, inwieweit die genannten Kraftwerkskapazitäten den damit in Verbindung gebrachten Strompreis rechtfertigen.

Im Zuge der Erstellung des Gutachtens tauchten nun Unregelmäßigkeiten auf, welche zunächst allerdings noch nicht bemerkt wurden. Der Grund: Die Personalkapazitäten des Kartellamtes reichten nicht aus, um alle übermittelten Daten unmittelbar auf ihre Korrektheit zu prüfen bzw. zu verifizieren.

Eine auf Energierecht spezialisierte Anwaltskanzlei brachte nun den Stein ins Rollen und wird den Fall auch weiterhin verfolgen, mit dem Ziel, den Energieriesen den Datenskandal zweifelsfrei nachzuweisen. Würde das gelingen, könnte der Fall schier unüberblickbare Folgen nach sich ziehen. Von drastischen Konventionalstrafen über die Rückzahlung großer Kapitalbeträge an die Kunden bis hin zur Änderung der entsprechenden Gesetze ist alles möglich. Bislang weisen die betreffenden Konzerne allerdings noch jede Schuld von sich. Man wird sehen, wer am Ende Recht behält.

Unabhängig davon bezeichnen Politiker und Verbraucherschützer die Strompreise in Deutschland bereits seit längerer Zeit als „an der oberen Grenze des wirtschaftlich und sozial Vertretbaren“. Dass zum Jahreswechsel die Strompreise bundesweit erneut um rund vier Prozent angehoben werden sollen, besänftigt die sowieso schon aufgeheizten Gemüter der Verbraucher nicht gerade. Doch solange eine kleine Anzahl an Unternehmen quasi eine Monopolstellung in diesem Bereich besitzt und keine wirksamen Wege gefunden werden, heimliche Absprachen zu verhindern, wird sich daran wohl nichts ändern.


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