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Juni 2012/01

Strompreise: Die Grünen und VdK fordern neue Sozialtarife

Dass die Strompreise auch in Zukunft weiterhin steigen werden, lässt sich leicht vorhersagen. Dass dadurch allerdings insbesondere einkommensschwache Verbraucher große Probleme bekommen, wollen Die Grünen nicht mehr einfach so hinnehmen. Unter Federführung von Renate Künast fordert die Partei nun ein Konzept zur Stromversorgung sozial schwacher Bundesbürger. Gleichzeitig kritisiert die Politikerin die Industrie sowie die Politik der Bundesregierung scharf.

Die Kritik im Detail: Durch die Bemühungen der alternativen Stromversorger (Strom aus Wasserkraft, Windenergie, Solarstrom etc.) werde zwar der Strompreis an den Börsen gesenkt, wodurch die Industrie in den Genuss günstiger Strompreise komme, der private Bürger sei allerdings der Leidtragende. Das könne auf Dauer so nicht hingenommen werden.

Künast´ Vorschlag für einen gerechteren Umgang mit den steigenden Strompreisen sieht wie folgt aus: Von Seiten der Regierung sollte dafür gesorgt werden, dass ein Grundkontingent von günstigem Strom für jeden Haushalt in Deutschland bereitgestellt wird. Durch diese Gleichbehandlung würde mehr soziale Gerechtigkeit erzielt und es würde der hohen Zahl von Haushalten entgegengewirkt, denen momentan jedes Jahr der Strom gesperrt wird, weil sie ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können. Aktuell beläuft sich die Zahl dieser Haushalte auf rund 600.000 jährlich. Für diese breite Masse darf der Strom auch in Zukunft nicht unbezahlbar werden.

In die gleiche Kerbe schlägt auch die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher. Ihrer Meinung nach sollen nicht nur Großverbraucher wie die Industrieunternehmen der Stahl- oder Chemiebranche in den Genuss von Vergünstigungen bei den Strompreisen kommen, sondern auch die besagten Bevölkerungsgruppen. Dazu müssen die Bundesregierung und die Stromkonzerne zusammenarbeiten und verbindliche Regelungen festlegen, die für alle einkommensschwachen Menschen gelten.

Von Seiten der Regierung kommt allerdings bisher kein eindeutiges Signal. Bundeskanzlerin Merkel betonte, dass es nicht zwingend zu weiterhin steigenden Strompreisen kommen müsse, daher sei voreiliger Aktionismus unangebracht. Bundesgesundheitsminister Rösler betonte auf Nachfrage allerdings, dass die Energiewende unbedingt vorangetrieben werden müsse, und diese nun einmal nicht zum Nulltarif zu haben sei. Daher müssten alle Bundesbürger an einem Strang ziehen.


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