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990 Millionen Euro vom Bund für die Städtebauförderung
Länder und Kommunen sollen im Jahr 2018 von der Bundesregierung mit insgesamt 990 Millionen Euro im Bereich der Städtebauförderung unterstützt werden. Davon entfallen 790 Millionen Euro auf den Städtebau direkt, der Rest auf den „Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“. Laut Innenministerium soll ein Anteil von 260 Millionen Euro in den „Stadtumbau“ fließen. Hier müssen sich allerdings auch die Länder finanziell beteiligen. Sobald alle Länder unterzeichnet haben, treten die Verwaltungsabkommen in Kraft.
Die Bauminister der Länder hatten sich jedoch bereits Ende 2017 dafür ausgesprochen, die Städtebauförderung auf dem bisherigen Niveau weiterzuführen. Die Mittel im Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ ist für Schulen, Kindergärten, Bibliotheken und Treffpunkte reserviert. Der Bereich Stadtumbau beinhaltet mehrere Elemente: Neben der Entwicklung von Innenstädten sollen damit unter anderem benachteiligte Quartiere unterstützt und historische Stadtquartiere und -kerne erhalten werden. Ferner sollen aus diesen Mitteln Frei- und Grünflächen ausgebaut werden und die Daseinsvorsorge in ländlichen und dünn besiedelten Gebieten gesichert werden.
Bereits seit 1999 unterstützt die Bundesregierung mit dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ die Aufwertung und Stabilisierung von Stadt- und Ortsteilen, die wirtschaftlich, sozial oder städtebaulich benachteiligt sind. Die finanziellen Hilfen des Bundes wurden dabei bereits 2017 um 190 Millionen Euro aufgestockt. Ferner wurden die beiden Programme „Stadtumbau“ West und Ost zusammengeführt und für das gemeinsame Programm einen Betrag von 260 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Juli 2018
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