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Februar 2011/6

Geplante Abgabenerhöhung der Kommunen macht die Bürger wütend

Nach langer Krise ist der wirtschaftliche Aufschwung endlich da - das wollen uns die Experten und Politiker jedenfalls weismachen. Und wie so oft in der Vergangenheit, wenn gute Nachrichten die Bürger zu Anfang eines neuen Jahres in heitere Stimmung versetzten, folgt der Dämpfer gleich auf den Fuße: Fast 90 Prozent der Kommunen in Deutschland planen im Jahr 2011 eine teils drastische Erhöhung der Steuern und Abgaben.

Die Erhöhungen werden dabei sehr umfassend ausfallen, angefangen von einer höheren Grundsteuer, über eine ebenso teurere Hundesteuer bis hin zu Mehrbelastungen bei den Gebühren für den Besuch einer Kindertagesstätte. Ein großes Paket also, was da auf den Bürger zukommt. Grundlage dieser Prognose ist eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young. Der Leiter der Studie äußerte sich gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“ wie folgt: „Die Abgabenerhöhung wird zu einer erheblichen Mehrbelastung für den Bürger führen“.

Gehen wir noch etwas ins Detail: Schenkt man der Studie Glauben, werden nicht nur die Abgaben erhöht, sondern zusätzlich auch noch Leistungen der öffentlichen Hand eingeschränkt. So sollen beispielsweise die Straßenbeleuchtungszeiten verkürzt, zahlreiche Hallen- und Freibäder geschlossen und bei der Jugend- und Seniorenbetreuung viele Millionen Euro eingespart werden. Auch Instandhaltungsarbeiten, wie etwa das Reparieren von durch Frost beschädigten Straßenbelägen, sollen zukünftig nur noch provisorisch und damit kostengünstig durchgeführt werden.

Rosig sieht es also nicht für die Zukunft des „Sozialstaates“ aus. Immer mehr soziale Aspekte und Leistungen werden verloren gehen, die Auswirkungen werden sich aber erst später besonders deutlich zeigen. Die Zeche zahlen damit unsere Kinder und Enkel.

Doch wo liegt eigentlich der Grund für den erhöhten Einsparungsbedarf?

Trotz wirtschaftlichem Aufschwung bezeichnen über die Hälfte aller Kommunen ihre finanzielle Lage als schlecht oder sogar sehr schlecht. Aus diesem Grund müsse zwangsläufig ein Paket aus erhöhten Abgaben und Einsparungen bei den Leistungen geschnürt werden, um die allerorten angespannte Haushaltslage wieder in den Griff zu bekommen. Experten halten dies allerdings für sehr kurzfristig gedacht. Außerdem gibt es durchaus Alternativen, zum Beispiel die Suche nach privaten Investoren.

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